Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.04.2014, Az. 10 AZR 637/13

Ist es einer Krankenschwester aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich Nachtschichten zu leisten, kann sie einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Beschäftigung haben, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden.

Das beklagte Krankenhaus betreibt eine Patientenvollversorgung mit etwa 2000 Mitarbeitern. Die klagende Krankenschwester war bei der Beklagten seit 1983 als Krankenschwester im Schichtdienst tätig. Der Arbeitsvertrag sah vor, dass sie Rahmen begründeter betrieblicher Notwendigkeiten zur Leistung von Sonntags-, Feiertags-, Nacht- und Wechselschichten und Schichtarbeit verpflichtet war.

In der Folgezeit konnte die Krankenschwester keine Nachdienste mehr leisten. Sie war Nachtdienstuntauglichkeit, wie die behandelnden Ärzte attestierten.

Krankheitsbedingt arbeitsunfähig machte dies die klagende Krankenschwester indes nicht.

Denn, die Arbeitsunfähigkeit beurteilt sich nach der vom Arbeitnehmer arbeitsvertraglich geschuldeten Leistung, wie sie der Arbeitgeber ohne die Arbeitsunfähigkeit als vertragsgemäß annehmen muss. Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete Tätigkeit nicht mehr ausüben kann oder nicht mehr ausüben sollte, weil die Heilung der Krankheit nach ärztlicher Prognose verhindert oder verzögert würde.

Die Krankenschwester konnte ihre arbeitsvertraglich geschuldete Tätigkeit als Krankenschwester jedoch weiterhin ausüben, da sie sämtliche von ihr als Krankenschwester geschuldeten Arbeiten in der Lage war auszuführen.

Ihre eingeschränkte Verwendbarkeit hinsichtlich der Lage der Arbeitszeit stand dieser Beurteilung nicht entgegen.

Vielmehr oblag es dem beklagten Arbeitgeber, sein Weisungsrecht hinsichtlich der Lage der Arbeitszeit so auszuüben, dass die Klägerin keine Nachtdienste mehr leisten muss.