Das BPatG hat seine Rechtsprechung aufrechterhalten, dass die Eintragung einer gebräuchlichen Bezeichnung als Warenzeichen möglich sei, wenn eine ausreichende Unterscheidungskraft vorhanden ist.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Eintragung der Marke „moebel.de“ für eine Vielzahl von Dienstleistungen der Klasse 35 (u.a. für Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Farben, Lacke, Holzkonservierungsmittel, Beizen, …) für den Internethandel mangels Unterscheidungskraft abgelehnt.

Nachdem der Anmelder eine Einschränkung des Verzeichnisses der beanspruchten Waren vorgenommen hatte, bejahte das Gericht die Eintragungsfähigkeit – wenn auch lediglich für „Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Erze, Honigwaben und Malz; vorgenannte Dienstleistungen auch über e-commerce“.

Es stellte fest, dass dem Zeichen für die noch verfahrensgegenständlichen Dienstleistungen nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden könne. Das Wortzeichen „moebel.de“ sei nach Art einer Internetadresse aufgebaut und umfasse die Bestandteile „moebel“ und „.de“. Das Substantiv „moebel“ – für Internetadressen üblicherweise mit „oe“ anstatt „ö“ geschrieben – bezeichne Einrichtungsgegenstände, mit denen ein Raum ausgestattet sei, die zum Sitzen, Liegen, Aufbewahren von Kleidung, Wäsche und Hausrat dienen. Die Endung „.de“ stelle die übliche und allgemein bekannte Top-Level-Domain für Deutschland dar. Demzufolge komme der angemeldeten Bezeichnung „moebel.de“ die Gesamtbedeutung „Möbel im Internet“ zu.

Für die zuletzt beanspruchten Dienstleistungen (Verkauf von Erzen, Honigwaben oder Malz im Internet) sei das Wortzeichen in dieser Bedeutung weder unmittelbar zur Beschreibung geeignet, noch lasse sich ein enger sachlicher bzw. funktionaler und damit beschreibender Bezug herstellen.

BPatG, Urteil vom 25.03.2014 – 29 W (pat) 39/11.

Quelle: Bundespatentgericht – Entscheidungssammlung