Im vorliegenden Fall hat eine Ärztin unrichtige Abrechnungen, hier zu Ziffer 01410 EBM mit 400 bzw. 415 Punkten anstelle der 01413 EBM mit 195 bzw. 215 Punkten, vorgenommen. Die Ärztin hat geltend gemacht, man könne ihr nicht den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit machen, denn sie habe keine Abweichung im Rechtsgrundsätzlichen gehabt, sondern nur eine fehlerhafte Beurteilung im Einzelfalle. Die beklagte KV hatte das Honorar der Ärztin um knapp 105.000,00 € für das Jahr 2007 und mehr als 135.000,00 € für das Jahr 2008 gekürzt, nachdem aufgrund der Auswertung von Tages- und Quartalsprofilen deutliche Überschreitungen der zulässigen täglichen und durchschnittlichen Arbeitszeiten über einen Zeitraum von acht Quartalen vorlagen. Die Gerichte gingen von zumindest grob fahrlässigen Falschabrechnungen aus, so dass die Garantiefunktion der Abrechnungssammelerklärung entfiel. Widerspruch, Klage und Berufung der Klägerin gegen die Richtigstellung mit dem Argument, dass sie hier nicht grob fahrlässig gehandelt habe, blieben ohne Erfolg. Das Bundessozialgericht hat gegen diese Entscheidung keine Revision zugelassen und sah sich an die Wertung der groben Fahrlässigkeit durch die Vorinstanzen gebunden.

BSG Beschlüsse vom 27.02.2018 – B 6 KA 79/17 B und B 6 KA 77/17 B