Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 05.08.2015, Az. 2 Sa 132/15

Hat der Arbeitgeber während sogenannter Raucherpausen, für die die Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz jederzeit verlassen durften, dass Entgelt weiter gezahlt, ohne die genaue Häufigkeit und Dauer der jeweiligen Pausen zu kennen, können die Arbeitnehmer nicht darauf vertrauen, dass der Arbeitgeber diese Praxis weiterführt. Ein Anspruch aus betrieblicher Übung entsteht nicht.

In einer solchen Situation fehle es schon an einer regelmäßigen Wiederholung gleichförmiger Verhaltensweisen. Denn die von der Beklagten nicht sanktionierten Raucherpausen je Arbeitnehmer haben unterschiedliche Häufigkeiten und Längen gehabt.

Im Übrigen können nicht ohne Weiteres vertragliche Ansprüche aus betrieblicher Übung entstehen, wenn der Arbeitgeber bloße Annehmlichkeiten zulässt, also Leistungen, die materiell nicht ins Gewicht fallen.