Aufgrund der aktuellen Lage kann es sein, dass das Angebot der Sportvereine eingeschränkt ist. Hieraus ergeben sich verschiedene Fragestellungen:

Kann die Mitgliedschaft im Verein außerordentlich fristlos gekündigt werden?

In der Regel sieht die Satzung vor, dass die Mitgliedschaft nur zu einem bestimmten Termin (z.B. Jahresende) oder unter Einhaltung einer gewissen Frist gekündigt werden kann. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist das Mitglied zum sofort wirksamen Austritt aus dem Verein berechtigt.

Es müssen dafür Tatsachen vorliegen, die es dem fristlos kündigenden Mitglied unter Berücksichtigung aller Umstände unzumutbar machen, das Dauerschuldverhältnis (Mitgliedschaft) bis zum Zeitpunkt der nächsten Beendigungsmöglichkeit (ordentliche Kündigung) fortzusetzten.

Ein wichtiger Grund könnte vorliegen, wenn z.B. der Verein Mitgliedsbeiträge erhöht oder Umlagen einfordert, die das Mitglied in nicht zumutbarer Weise belasten und sich hierdurch die wirtschaftlichen Umstände wesentlich ändern, insbesondere wenn dies bei Eintritt in den Verein nicht vorhersehbar war.

Die Einschränkung des Leistungsangebotes aufgrund eines Notstandes bzw. durch behördliche oder gesetzliche Regelungen wird als wichtiger Grund nicht ausreichend sein.

Ist das Mitglied zur Beitragszahlung verpflichtet?

Aufgrund der Mitgliedschaft ist das Mitglied gemäß den Regelungen in der Satzung zur Zahlung des (Mitglieds-)Beitrages verpflichtet. Beiträge im weitesten Sinn sind solche Leistungen, die ein Mitglied dem Verein zur Erfüllung des Vereinszwecks erbringt. Viele Vereine erheben für die Inanspruchnahme von Vereinsleistungen Gebühren z.B. Aufnahmegebühr, Meldegebühren, Passgebühren etc..

Soweit ein Verein zur Verwirklichung des die Gesamtbelange der Mitglieder betreffenden Satzungszwecks tätig wird, liegt zwischen dem Verein und den Mitgliedern kein Leistungsaustauschverhältnis vor, da die Mitglieder ihre Beitragsleistungen nicht erbringen, um eine konkrete Leistung des Vereins oder dessen Leistungsbereitschaft abzugelten, sondern weil die Mitglieder sich durch den Vereinsbeitritt dieser körperschaftlichen Pflicht unterworfen haben. Die Gewährung der Mitgliedschaft durch den Verein, welche die Beitragspflicht begründet, ist daher umsatzsteuerrechtlich nicht steuerbar. Mangels eines Leistungsaustauschverhältnis ist daher auch bei einer Leistungseinschränkung der ungeminderte Beitrag zu leisten.

Erbringt der Verein dagegen den Sonderbelangen eines Mitglieds dienende Leistungen gegen Entgelt, so besteht zwischen dem Verein und dem Mitglied ein Leistungsaustauschverhältnis. Ist dieses Verhältnis gestört, kann das Mitglied das Entgelt angemessen mindern.

Von Rechtsanwalt Stefan Schwarz
Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und Fachanwalt für Arbeitsrecht