Das BSG hat mit Urteil vom 24.10.2018, Az. B 6 KA 34/17 klargestellt, dass Rechtsgrundlage für Korrektur rechtswidriger, vertragsärztlicher Honorarbescheide ausschließlich die gesetzliche Regelung des § 106d Abs. 2 SGB V ist. Damit ist als Tatbestandsvoraussetzung für die Korrektur eines Honorarbescheides nur dessen sachlich, rechtliche oder rechnerische Unrichtigkeit maßgeblich.

Nach Ablauf der 4-Jahres-Frist kann folglich eine Korrektur nur erfolgen, wenn einer der Vertrauensausschlusstatbestände des § 45 SGB X (wie grob fahrlässige oder vorsätzliche Fehlabrechnung) erfüllt ist. Im Übrigen kann sodann eine Korrektur nur innerhalb einer Jahresfrist ab Bekanntwerden sämtlicher Umstände erfolgen.

Im Rahmen eines Honorarberichtigungsverfahrens, Korrekturverfahrens ist somit immer das Vorliegen der Einhaltung der 4-Jahres-Frist sowie bei Nichteinhaltung das Vorliegen von Vertrauensausschlusstatbeständen zu prüfen.

Im Übrigen sind Honorarbescheide innerhalb der genannten Fristen ohne weitere Ermessensentscheidung zu korrigieren, wenn sie fehlerhaft sind.

28.05.2019/W/jm