Landesarbeitsgericht Hamburg, Urteil vom 06.07.2015, Az. 8 Sa 53/14

Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes ist die Zeit von Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen (§ 2 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz). Beginn und Ende werden im Gesetz nicht näher definiert. Ihre Bestimmung obliegt der Regelung durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag. Sie beginnt spätestens mit Aufnahme der Tätigkeit und umfasst jedenfalls die Zeit, in der tatsächlich gearbeitet wird wie auch die Zeit, in der sich der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber uneingeschränkt zur Verfügung hält und arbeitsbereit ist.

Regelmäßig zur Arbeitszeit gehören nicht die Wegezeiten, also die Strecke des Arbeitnehmers von der Wohnung zum Betrieb. Streitig ist die Bewertung von Dienstreisen (BAG 11.07.2006). Umkleide- und Waschzeiten gehören in der Regel zur Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Berufskleidung und das Umkleiden im Betrieb vorschreibt (BAG 19.09.2012, Az. 5 AZR 678/11).

Vorgenannte Rechtsprechung hat das Landesarbeitsgericht Hamburg nun bestätigt und erkannt:

Zur Arbeitszeit gehört auch das Umkleiden für die Arbeit, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt und das Umkleiden im Betrieb erfolgen muss. Die Verpflichtung des Arbeitgebers, Umkleidezeiten als Arbeitszeit zu vergüten, kann nicht durch einen Tarifvertrag abbedungen werden, wenn das Umkleiden aus Gründen des Arbeitsschutzes geboten ist. Mit vorgenannter Begründung wurde eine entsprechende Regelung im Tarifvertrag wegen Verstoßes gegen § 3 Abs. 3 Arbeitsschutzgesetz für rechtsunwirksam erklärt.