Aktuelle Urteile

Entscheidungen, die man wissen soll

01.03.2021/OLG Koblenz: Tiere und Haushaltsführungsschaden

Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Urteil vom 01.03.2021 zu AZ 12 U 1297/20 sehr strenge Maßstäbe bei der Versorgung von Tieren angelegt. Danach sind Hasen und Fische als Liebhaberei bei…

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01.09.2021/LG Koblenz: Vertragsstrafe in AKB bei Überschreitung der angegebenen Fahrleistung unwirksam

Landgericht Koblenz, Entscheidung vom 01.09.2021, Az. 16 S 2/21 Der Kaskoversicherer hatte in seinen Allgemeinen Kraftfahrtbedingungen (AKB) eine Vertragsstrafe von 500,00 € mit dem Versicherungsnehmer vereinbart, wenn dieser die im…

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14.10.2015 / LAG Düsseldorf: Fehlerhafte Unterrichtung bei Betriebsübergang

Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 14.10.2015, Az. 1 Sa 733/15Fehlt in einem Unterrichtungsschreiben über einen Betriebsübergang der Hinweis, dass bei dem Betriebserwerber nur eine kurzfristige Weitebeschäftigung möglich ist oder drohe, so ist…

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25.02.2011 / OLG Koblenz: „Seniorengerecht“ ist nicht „barrierefrei“

Der Immobilienmarkt für Senioren-Wohnungen boomt. Von Verbrauchern und in der Presselandschaft werden Begriffe wie „seniorengerecht“, „altersgerecht“, „behindertengerecht“  und „barrierefrei“ meist einheitlich gedeutet. Doch hier ist Vorsicht geboten. Das Oberlandesgericht (OLG)…

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