Arbeit & Beruf
Vorsicht bei Hetze und Beleidigungen in einer Chatgruppe - kein verfassungsrechtlicher Vertrauensschutz bzgl. der Äußerungen in einer WhatsApp- Gruppe. Zu dem BAG-Urteil vom 24.08.2023, 2 AZR 17/23 Das BAG musste…
Mehr LesenOft wird die Frage gestellt, ob die Arbeitgeber allen Mitarbeitenden gleichermaßen eine Inflationsausgleichsprämie zahlen müssen, oder ob eine Beschränkung der Zahlung auf einzelne Mitarbeitende oder Gruppen von Mitarbeitenden in einem…
Mehr LesenBundesarbeitsgericht, Entscheidungen vom 20.12.2022, Az. 47/22 und 48/22Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat in zwei Entscheidungen vom 20.12.2022 wichtige Klarstellungen zum Urlaubsanspruch getroffen.In der Entscheidung 47/22 hat es entschieden, dass der…
Mehr LesenUPDATE: Einrichtungsbezogene Impfpflicht Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 27.04.2022 – 1 BvR 2649/21 Am 19.05.2022 veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung zur erfolglosen Verfassungsbeschwerde von 54 Beschwerdeführenden gegen die Pflicht zum Nachweis einer…
Mehr Lesen1. Anspruchsgrundlage Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt ab dem 15.03.2022 und ist in § 20a IfSG geregelt.2. Betroffene PersonenDie Impfpflicht gilt für die Personen, die in bestimmten Einrichtungen oder Unternehmen tätig sind,…
Mehr LesenDie Bundesregierung hat mit Blick auf die 4. Welle, flankiert von der Omikron Variante, neue Regelungen getroffen. Wie bereits im Corona Up Date vom 21.11.2021 berichtet, erfolgte dies mit demGesetz…
Mehr LesenAchtung Arbeitnehmer: Die Meldepflicht bleibt! Die Einführung einer elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) ist für Mitte 2022 geplant. Unternehmen sind gut beraten, wenn sie sich schon jetzt auf die Umstellung bei der Krankschreibung…
Mehr LesenLeichte Atemwegserkrankungen können weiterhin telefonisch diagnostiziert und Beschäftigte hierauf für die Dauer bis zu 7 Tagen krankgeschrieben werden. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte können eine Folgebescheinigung der Arbeitsunfähigkeit für weitere 7…
Mehr LesenFür die Arbeitswelt gilt ab dem 24.11.2021 die 3G-Regel. Das bedeutet, dass nur derjenige einen Betrieb (genauer Arbeitsstätte) betreten, darf, der entweder geimpft, genesen oder tagesaktuell getestet ist. Ebenso gilt…
Mehr LesenZusammen mit dem am 18.6.2021 in Kraft getretene Betriebsrätemodernisierungsgesetz erfolgten auch wichtige Änderungen des Unfallversicherungsschutzes in zwei Teilbereichen. Geändert wurde der Versicherungsschutz betreffend die Wege im Homeoffice, also im eigenen…
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